In seinem Vortrag "Klimawandel – Oder doch nur das Wetter?" am 9.01.2019 im Department Physik der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg brachte es Karsten Schwanke, Meteorologe und ARD-Moderator, auf dem Punkt: „Jeder von uns hat eine Meinung zum Wetter, denn Wetter ist emotional. Jeder mag ein anderes Wetter. Klima dagegen ist nicht fühlbar, sondern letztlich nur reine Statistik.“
Die Verschärfung der Emissionsgrenzwerte steht an. Wir empfehlen bei KWK-Anlagen dringend die 44. BImSchV und den Stand der Technik rechtzeitig zu beplanen.
Dennoch gibt es zu erst mal wieder eine Verzögerung.
Zur Chronologie:
Der Bundestag hat am 18.10.2018 der
"Verordnung zur Einführung der Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen sowie zur Änderung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (44. BImSchV)"
zugestimmt. Mit dieser Rechtsverordnung wird die sogenannte MCP-Richtlinie der EU in deutsches Recht umgesetzt wird. Die Umstezungsfrist dafür lief am 20.12.2018 ab. Dem Entwurf der Bundesregierung (19/4080) wurde unverändert zugestimmt, so dass dem (gerade noch) fristgerechten Inkrafttreten nichts im Wege stand - fast nichts im Wege stand.
Das Vorhaben griff der Bundsrat inhaltlich auf auf. Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit und der Wirtschaftsausschuss des Bundesrates, schlug mit der Drucksache BR 551/1/18 vom 03.12.18 dem Plenum des Bundesrates vor, der Verordnung nur nach Maßgabe einer eine ganzen Reihe von Empfehlungen zuzustimmen.
Der Beschluss stand am 14.12.2018 als Punkt 37 noch auf der Tagesordnung und wurde so beschlossen.
Still ruht seit dem der See.
Das Inkrafttreten der 44. BImschV wird sich weiter verzögern.
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Wenn der Staat baut, wird es mitunter teuer. Die berühmtesten Problembaustellen sind in diesem Zusammenhang wohl Stuttgart 21 und BER .
„ZDFzoom“ ging am 21. November in „Teuer und verplant - Kostenfalle staatliche Bauprojekte“ auf Spurensuche: Wo werden in der Bundesrepublik Steuergelder in staatlichen Großbaustellen verbuddelt - und vor allem, warum? Hat dieser Wahnsinn ein System, und wer sind neben den Steuerzahlern die Leidtragenden dieser Entwicklung?
