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Klimawandel – Oder doch nur das Wetter?

In seinem Vortrag "Klimawandel – Oder doch nur das Wetter?" am 9.01.2019 im Department Physik der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg brachte es Karsten Schwanke, Meteorologe und ARD-Moderator, auf dem Punkt: „Jeder von uns hat eine Meinung zum Wetter, denn Wetter ist emotional. Jeder mag ein anderes Wetter. Klima dagegen ist nicht fühlbar, sondern letztlich nur reine Statistik.“

 

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"Energiesammelgesetz" in Kraft getreten

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Der Bundestag beschloss am 30.11.2018 das Energiesammelgesetz endgültig.

 

 

Zur Chronologie:

Zahlreiche der nunmehr beschlossenen Regelungen sollten schon Bestandteil eines "100-Tage-Gesetzes" werden und 100-Tage nach Abschluss des Koalitionsvertrages wirksam werden. Daraus wurde nichts.

Der Referententwurf, auf den das jetzt beschlossene "Energiesammelgesetz" zurückgeht, datiert auf den 31.10.2018.

 

Zur Beschleunigung des Vorhabens = Umgehung der Beteilungsrechte des Bundesrates wurde der Gesetzentwurf dann nicht von der Bundesregierung sondern von den Bundestagsfraktionen CDU/CSU und der SPD (19/5523) eingebracht.

 

Am 20.11.2018 fand die Expertenanhörung im Bundestag statt, am 28.11.2018 empfahl der Wirtschaftsausschuss des Bundestages einige Änderungen an den Regelungen des Gesetzentwurfes (19/5523).

Die Abgeordneten des Wirtschaftsausschusses empfahlen den "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, den Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften"  in geänderter Fassung.

Die Schlussabstimmung fand am 14.12.2018 im Bundesrat vorgesehen. Das Gesetz unterliegt jedoch nicht dessen Zustimmungspflicht. Die Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt erfolgte noch am 20.12.2018.

 

Weitere Informationen hier.

Die 44. BImSchV lässt "Dank" Bundesrat weiter auf sich warten

Die Verschärfung der Emissionsgrenzwerte steht an. Wir empfehlen bei KWK-Anlagen dringend die 44. BImSchV und den Stand der Technik rechtzeitig zu beplanen.

 

Dennoch gibt es zu erst mal wieder eine Verzögerung.

 

Zur Chronologie:

 

Der Bundestag hat am 18.10.2018 der

"Verordnung zur Einführung der Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen sowie zur Änderung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (44. BImSchV)"

zugestimmt. Mit dieser Rechtsverordnung wird die sogenannte MCP-Richtlinie der EU in deutsches Recht umgesetzt wird. Die Umstezungsfrist dafür lief am 20.12.2018 ab. Dem Entwurf der Bundesregierung (19/4080) wurde unverändert zugestimmt, so dass dem (gerade noch) fristgerechten Inkrafttreten nichts im Wege stand - fast nichts im Wege stand.

 

Das Vorhaben griff der Bundsrat inhaltlich auf auf. Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit und der Wirtschaftsausschuss des Bundesrates, schlug mit der Drucksache BR 551/1/18 vom 03.12.18 dem Plenum des Bundesrates vor, der Verordnung nur nach Maßgabe einer eine ganzen Reihe von Empfehlungen zuzustimmen.

Der Beschluss stand am 14.12.2018 als Punkt  37 noch auf der Tagesordnung und wurde so beschlossen.

Still ruht seit dem der See.

 

Das Inkrafttreten der 44. BImschV wird sich weiter verzögern.

Monitoringbericht 2018

28.11.2018: Mit dem Monitoringbericht 2018 legen die Bundesnetzagentur und das Bundeskartellamt ihren gemeinsamen Bericht über wesentliche Entwicklungen der deutschen Elektrizitäts- und Gasmärkte im Jahr 2017 vor. Der Bericht beobachtet und analysiert die Entwicklungen im Elektrizitäts- und Gasbereich.

 

Monitoring 2018