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Kostenfalle staatliche Bauprojekte

ZDF-Dokumentation für 1. Jahr online!

 

Wenn der Staat baut, wird es mitunter teuer. Die berühmtesten Problembaustellen sind in diesem Zusammenhang wohl Stuttgart 21 und BER .

 

„ZDFzoom“ ging am 21. November in „Teuer und verplant - Kostenfalle staatliche Bauprojekte“ auf Spurensuche: Wo werden in der Bundesrepublik Steuergelder in staatlichen Großbaustellen verbuddelt - und vor allem, warum? Hat dieser Wahnsinn ein System, und wer sind neben den Steuerzahlern die Leidtragenden dieser Entwicklung?

 

 

 

 

Graeme Maxton: Schafft sich die Menschheit bald ab?

Die Menschheit steht vor dem Kollaps, das meint auch Graeme Maxton. Angesichts der drohenden Klimakatastrophe fordert der Ökonom und ehemalige Generalsekretär des «Club of Rome» drastische Massnahmen, mehr Verbote und weniger Wachstum. Yves Bossart fragt, wie das gehen soll und warum uns das so schwerfällt. In einem Fernsehbeitrag des SRF vom 21. Oktober (Link) erläutert er eindringlich die notwendigen einschneidenden Maßnahmen, die ergriffen werden müssen um der Katastrophe zu entgehen.


Der Schotte Maxton war bis vor kurzem Generalsekretär des «Club of Rome», mit Sitz in Winterthur. Dieser Zusammenschluss von Experten beschäftigt sich seit 50 Jahren mit Fragen der Nachhaltigkeit und der Zukunft der Menschheit. Bereits 1972 wiesen Forscher auf die «Grenzen des Wachstums» hin und forderten ein Umdenken.

 

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Weitere Bärendienste für den Datenschutz

Auf Initiative der Bundesregierung wird an den datenschutzrechtlichen Regelungen erneut herumgepfuscht:

Zweites Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU - 2. DSAnpUG-EU) 

Das Gesetz ist im Bundesrat zustimmungsbedürftig. Die erste Lesung im Bundstag fand am 12.10.2018 statt.

Gesetzesmaterialien:

BR-Drs 430/18 (Gesetzentwurf)
BT-Drs 19/4674 (Gesetzentwurf)

Plenum des Bundestages:

1. Beratung: BT-PlPr 19/56 , S. 6211D - 6219B
1. Durchgang: BR-PlPr 971 , S. 377 - 377

 

Einen Kommentar zur Gesetzesinitiative von Stefan Brink finden Sie hier.

Brink 26112016ks 032

Stefan Brink ist der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg (Foto: LfDI BW, Kristina Schäfer)